RCDS Leipzig zur Ablehnung

Am Abend des 1. Februars hat der Studentenrat der Universität Leipzig in seiner Vollversammlung beschlossen, der Entscheidung seines Haushaltsausschusses zu folgen und dem RCDS Leipzig den AG-Status nicht zu verleihen.

Dazu sagt Katharina Dziurla, die Vorsitzende der RCDS-Gruppe in Leipzig: "Es ist bereits der zweite erfolglose Antrag in Folge. Langsam geht uns die Geduld aus. Das Warten auf den Status behindert unsere Arbeit in der Vereinigung: uns werden finanzielle Zuschüsse verwehrt, wir können keine Räume in der Universität nutzen und somit auch kaum externe Veranstaltungen organisieren oder Gastreferenten einladen."

Der RCDS Leipzig hat

• aufgezeigt, dass alle formellen und materiellen Voraussetzungen erfüllt werden, um als AG zugelassen zu werden.
• dargelegt, dass die inhaltlichen Positionen auf dem festen Fundament des Grundgesetzes und der freiheitlich demokratischen Ordnung stehen. Meinungsfreiheit, Vielfalt und Toleranz sind auch für den RCDS Leipzig die höchsten Güter. Dennoch verbeißt sich der StuRa in den RCDS und legt den engagierten Ehrenämtlern Steine in den Weg.
• in den vergangenen Wahlen gezeigt und wird in kommenden Wahlen zeigen, dass die studentische Mitte einen hohen Anteil in der Studentenschaft Leipzigs ausmacht. Der RCDS Leipzig stellt zahlreiche Gremienvertreter in Fachschafts- und Fakultätsräten, in Studien- und Berufungskommissionen sowie einen Senator. Gewiss besitzt er keine Mehrheit, aber die freiheitliche Demokratie erlaubt auch dem RCDS in Leipzig die politische Mitgestaltung der Leipziger Hochschullandschaft.
• gezeigt, dass er kompromissbereit ist und sich für eine gute Zusammenarbeit interessiert. Eine solche Zusammenarbeit ist aber nur auf Basis von Vertrauen und gegenseitiger Wertschätzung möglich. Weder Vertrauen, noch Wertschätzung wurde der Leipziger Ortsgruppe von ihrem StuRa entgegengebracht.

Katharina Dziurla:

"Wir als RCDS stehen für konservative, liberale, christliche und vor allem demokratische Werte. Es ist eine Farce, dass unser Studentenrat diese Werte als nicht vereinbar mit einem AG-Status ansieht und unseren Antrag daher ablehnt. Dabei verstößt keiner dieser Werte gegen die Demokratie, Gesetze oder andere Richtlinien. Nur weil der StuRa sich nicht mit unseren Werten und Meinungen identifizieren kann, versucht er mit seiner Entscheidung, eine Hochschulgruppe aus der politischen Mitte mundtot zu machen. Es ist eine Schande für die Meinungsfreiheit an dieser Universität! Wir werden uns nicht unterkriegen lassen und uns weiterhin für die politische Mitte an der Universität Leipzig einsetzen.“